Zwei Gerichte hatten unseren Mandanten wegen eines Facebook-Kommentars verurteilt. Am Ende sollte er 6.000 Euro… Weiterlesen »6.000 Euro für zwei Worte – bis die Verteidigung den ganzen Zusammenhang prüfte
Die Änderung der STIKO-Empfehlung ist mehr als eine fachliche Anpassung. Sie wirft eine grundsätzliche Frage… Weiterlesen »STIKO-Änderung: Aufarbeitung beginnt mit den eigenen Regeln*
OVG Niedersachsen bedroht das Versammlungsrecht Von Rechtsanwalt Ralf Ludwig Zum dritten Mal in diesem Sommer… Weiterlesen »Gefahr für die Versammlungsfreiheit
Wenn Kritik kriminalisiert wird In vielen Staaten ist die Meinungsfreiheit das erste Opfer totalitärer Macht.… Weiterlesen »Meinungsfreiheit unter Druck: Der Fall Homburg als Symptom
Zwischen Recht und Vorurteil: Wie Anwälte in politisch aufgeladenen Prozessen strategisch argumentieren sollten Wenn Menschen… Weiterlesen »„Impfen macht frei“ – Teil 3
Warum manche „Antifaschisten“ plötzlich illiberale Maßnahmen verteidigen – ein psychologischer Blick In den letzten Jahren… Weiterlesen »„Impfen macht frei“ – Teil 2
Warum ein BGH-Beschluss ein Angriff auf den freien Diskurs ist Wer in Deutschland heute drastische… Weiterlesen »„Impfen macht frei“
Sprengstoff für den Rechtsstaat! P R E S S E M I T T E… Weiterlesen »TNT – Together No Torture! Zusammen gegen Folter!
Eine gefährliche Ausweitung des Strafrechts? Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) gegen den Familienrichter Christian Dettmar… Weiterlesen »BGH-Urteil zur Rechtsbeugung
Ein gefährlicher Paradigmenwechsel: Die Menschenwürde als Objekt der Staatsräson Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem… Weiterlesen »BGH Würde-los
Staat schafft sich seine Feinde selbst In Frankfurt, Stuttgart und München findet aktuell der sogenannte… Weiterlesen »Gefahr für die Freiheit
Irreführende Faktenchecks: Wie DW eine politische Meinung als Fake News darstellt In der politischen Auseinandersetzung… Weiterlesen »Check den Checker
Ist unsere (Meinungs-)Freiheit in Gefahr? In den letzten Tagen wurde viel über die Rede des… Weiterlesen »Kritik an J.D. Vance
US-Vizepräsident JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz Der US-amerikanische Vizepräsident hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz… Weiterlesen »Demokratie und Freiheit
Ein notwendiger Schritt zu einer bürgerzentrierten Gesundheitspolitik? Immer mehr Länder ziehen einen Austritt aus der… Weiterlesen »WHO-Austritt
Was für ein verschwörungstheoretischer Meinungsartikel sich in der Welt findet: Alexander Rosenfelder bezeichnet die NGOs,… Weiterlesen »Tiefer Staat?
Am 4. Dezember erschient das Buch „Richtigstellung“ von Michael Ballweg und Ralf Ludwig. Inhalt des Buches sind die neun Monate Haftzeit von Michael Ballweg, die Geschichte von Querdenken und die Frage, wie es um Demokratie und Rechtsstaat im Jahr 2023 steht.
Auch das Corona-Expertengremium der Bundesregierung hat – wie der Bundestag – mehrheitlich eine Aufarbeitung und… Weiterlesen »Warum die Aufarbeitung kommen wird
Regelmäßig werden in Diskussionskanälen kritische Fragen zum Umgang mit Spenden / Schenkungen und Fördermitgliedsbeiträgen zum… Weiterlesen »Immer wieder kritische Fragen
Wie stark die Freiheit in unserer Gesellschaft in der Coronazeit zerstört worden ist, zeigt sich in vielen aktuellen Gerichtsurteilen. Die erlittenen Traumatisierungen können durch Selbstreflexion oder durch innere Abwehr angegangen werden. Tendenziell neigen Menschen zur Abwehr. Haben diejenigen Menschen dann auch noch eine Machtposition, dann zeigt sich diese Abwehr in Willkür, Härte und Unbarmherzigkeit.
Wir kennen inzwischen viele Akten aus den Staatskanzleien, Bundes- und Landesministerien, vom Expertenrat oder von den Krankenversicherungen. Es ist wie eine moderne Miss Marple. Wir ermitteln Schritt für Schritt die Wahrheit und die Hintergründe der Coronamaßnahmen der letzten drei Jahre. Was sicher auf der Strecke geblieben ist: Die Ehrlichkeit der Regierungen gegenüber den Bürgern. Heute geht es um die Maskenpflicht.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass generelle Demonstrationsverbote in der frühen Sächsischen Corona-Verordnung vom… Weiterlesen »Frühe Demoverbote grundrechtswidrig
Die jüngste Volksabstimmung in der Schweiz hat gezeigt, dass fast 40% der Wähler der staatlichen Propaganda und massiven Beeinflussung widerstanden haben. Trotz der Entscheidung der Mehrheit, die globale Klima- und Virus-Politik zu unterstützen, gibt es eine starke Basis, die für individuelle Freiheit und Selbstbestimmung eintritt. Diese 40% sind der Grundstein für gesellschaftliche Veränderungen und die Wiedererlangung der Demokratie. Gemeinsam mit ZAAVV laden wir alle ein, die den Weg der Aufklärung mit uns gehen wollen. #SchweizerDemokratie #ZAAVV #Freiheit
Was sind das für Menschen, die Umarmungen verbieten?Was sind das für Menschen, die Umarmungen unter… Weiterlesen »Was wird eines Tages in den Geschichtsbüchern stehen?
Ich habe einen Bekannten. Der ist Künstler und Lebenskünstler. Das Geld fließt durch seine Hände… Weiterlesen »Was ist ein untauglicher Versuch?
Die Gefahr einer Myokarditis (Herzmuskelentzündung) oder einer Perikarditis (Herzbeutelentzündung) nach einer Infektion wurde dem spezifischen… Weiterlesen »Der nächste Corona-Mythos fällt
Der Journalist Milosz Matuschek fordert eine „brutalstmögliche Aufklärung„ der Corona-Maßnahmen und ihrer Hintergründe. Auch aus… Weiterlesen »ZAAVV: Die Stunde der Wahrheit
Deutschland hält an einem längst im Sterben liegenden Narrativ fest und kriminalisiert diejenigen, die dieses… Weiterlesen »Die rote Linie zum totalitären Staat ist längst überschritten
Baden-Württemberg und Hessen haben die Maskenpflicht in Gemeinschaftsräumen von Pflegeheimen aufgehoben. Das ist grundsätzlich zu… Weiterlesen »Maskenpflicht wackelt: Jetzt ist der Zeitpunkt für die Aufarbeitung
Ich habe mehrfach darauf hingewiesen, dass Dr. Michael Blume, der Antisemitismus-Beauftragte, der von Ministerpräsident Winfried… Weiterlesen »Die größte Gefahr für eine freiheitliche Gesellschaft
Mit Jens Kaufmann kandidiert in Rostock der nächste „Querdenker“ als Oberbürgermeisterkandidat einer deutschen Großstadt. In… Weiterlesen »Neustart Demokratie: Querdenker ist OB Kandidat in Rostock
Das entspricht auch meiner Beobachtung Dass eine Maskenpflicht keinen Nutzen bringt, war bis März 2020… Weiterlesen »Die Maske als Machtinstrument
Hier ein Vorschlag, wie man als aufrechter Politiker seinen Bürgern die letzten zwei Jahre der… Weiterlesen »Lieber Herr Bundespräsident Steinmeier
Für die Zeit eines Fotos oder Videodrehs darf die Maske abgesetzt werden. Danke, Herr Bundespräsident,… Weiterlesen »Neue Regelung zur Maskenpflicht in Zügen
Millionen von Menschen wurden in Deutschland als „unsolidarisch“ diskriminiert, wenn sie sich einer mRNA-Impfung gegen… Weiterlesen »Pfizer: Impfwirkung war nie bewiesen
Ein Gastbeitrag von Bürger für Thüringen Größter Autokorso Deutschlands der „Unternehmer stehen auf“, zu den… Weiterlesen »Autokorso gegen hohe Energie- und Spritpreise
Ein Gastbeitrag von Mutigmacher.org Dirk Pohlmann im Interview mit Martin Ruthenberg Liebe Menschen, heute ist… Weiterlesen »Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: kein Platz für mutige Journalisten?
Heute, am 9. Oktober 2022, war Landtagswahl in Niedersachsen. Aktuell leben etwa 8,1 Millionen Menschen… Weiterlesen »Zum Stand der Demokratie
Das Truppendienstgericht in Erfurt hat exakt das umgesetzt, was ein paar wenige Kollegen und ich… Weiterlesen »Die Prognose zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht stimmte!
Ein Gastbeitrag von Maskenfrei.express Gemeinsame Ziele verbinden! Für den Wahnsinn, der uns seit über 2… Weiterlesen »Miteinander statt gegeneinander
Im November 2022 findet der zweite Workshop des ZAAVV statt. Nachdem sich im vergangenen Jahr Unternehmer,… Weiterlesen »Gastbeitrag: Das Herzstück des ZAAVV entsteht
Viele Befürchtungen in Bezug auf Lockdowns und andere „Schutzmaßnahmen“ gegen die ausgerufene Coronapandemie, erweisen sich… Weiterlesen »Neustart Demokratie
Mit dem Verwaltungsgericht Düsseldorf hat nun das erste Gericht in Deutschland ein vom einem Gesundheitsamt… Weiterlesen »Erste Entscheidung gegen ein Tätigkeitsvetbot
Impfbefürworter, besonders überzeugte Impfzwangfetischisten können schon einmal nach Webseiten suchen, die da lauten: Die 20… Weiterlesen »Jetzt geht es dem Narrativ an den Kragen
Es wird nicht aufzuhalten sein. Der basisdemokratische Wandel unserer Gesellschaft ist im vollen Gange. Eine… Weiterlesen »Der heiße Herbst beginnt…
Nachdem das gängige Narrativ „diese Regeln dürfen nicht hinterfragt werden“ mehr und mehr bröckelt, die… Weiterlesen »Juristische Aufklärung beginnt
Seit seiner Einführung 1990 jährt sich der Tag der Deutschen Einheit heute zum 32. Mal.… Weiterlesen »Gastbeitrag von Marcel Luthe zum Tag der Deutschen Einheit
Über redcap.express habe ich mehrfach geschrieben. Unter Angebot einer vorläufigen Bescheinigung, sich vor einer allergologischen… Weiterlesen »Vorläufige Impfunfähigkeit rechtens