Das Truppendienstgericht in Erfurt hat exakt das umgesetzt, was ein paar wenige Kollegen und ich prognostiziert haben. Mein geschätzter Kollege Matthias Brandes und ich haben von Beginn an erklärt, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht aufgrund der Entscheidungen von Bundesverfassungsgericht und Bundesverwaltungsgericht im Einzelfall nicht mehr verfassungsgemäß durchsetzbar sein werden.
Die Justiz hat ihre eigenen Gesetze. Das Bundesverfassungsgericht hatte in seiner Entscheidung einen Rahmen vorgegeben, der in jedem Einzelfall streng und strikt zu überprüfen sein sollte. Im Gegensatz zu manchen Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichten, hat das Truppendienstgericht in Erfurt diese Rechtsausführungen ernst genommen.
Jeder Mitarbeiter im Gesundheitssystem und jeder Soldat darf nur dann einer Pflicht unterworfen werden, wenn
a. es als wissenschaftlich gesichert gelten kann, dass der Eingriff mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine schweren Schäden hervorruft
und
b. der Eingriff wissenschaftlich gesichert einen erheblichen Vorteil für existenzielle Rechte Dritter bedeutet.
Beides ist bei den mRNA-Stoffen nicht der Fall! Im Gegenteil werden immer mehr Studien veröffentlicht, die das Schaden-Nutzen-Verhältnis zulasten der Impfung erweisen.
Wir haben schnell gehandelt und mit redcap.express ein Produkt entwickelt, dass exakt diese Argumentation aufgenommen hat und die Mitarbeiter im Gesundheitswesen für den Einzelfall geschützt hat.
Mit der weiteren Veröffentlichungen von Studien wird die mRNA-Katastrophe immer sichtbarer werden.
In der Konsequenz kann dies nur bedeuten,
- dass die Politiker, die evidenzlos für die Impfpflicht gestimmt haben, zur Verantwortung gezogen werden;
- dass die Richter, die Betretens- oder Beschäftigungsverbote wider offensichtlicher wissenschaftlicher Erkenntnisse bestätigt haben, zur Verantwortung gezogen werden;
- dass die Mitarbeiter der Gesundheitsämter, die entsprechende Maßnahmen veranlasst haben, zur Verantwortung gezogen werden;
- dass die Arbeitgeber, die sich daran beteiligt haben, zur Verantwortung gezogen werden.
Eine gesellschaftliche Befriedung kann es nur durch Aufarbeitung und Übernahme der Verantwortung geben.
Das bedeutet, dass alle die genannten Täter auch finanziell für die Wiedergutmachung verantwortlich sein müssen. Ich gebe die Prognose ab, dass jeder, der ein Betretens- oder Beschäftigungsverbot erhalten hat, am Ende für den Verdienstausfall entschädigt wird.
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