Es war nur ein politisches Spiel

Wir kennen inzwischen viele Akten aus den Staatskanzleien, Bundes- und Landesministerien, vom Expertenrat oder von den Krankenversicherungen. Es ist wie eine moderne Miss Marple. Wir ermitteln Schritt für Schritt die Wahrheit und die Hintergründe der Coronamaßnahmen der letzten drei Jahre. Was sicher auf der Strecke geblieben ist: Die Ehrlichkeit der Regierungen gegenüber den Bürgern. Heute geht es um die Maskenpflicht.

Auch in der sächsischen Landesregierung herrschte im Oktober 2020 große Betriebsamkeit. Drohte doch zum 4. November – nach einem etwas entspannterem Sommer – der nächste große Lockdown. Aus den Akten geht hervor, dass viele Bürger und Institutionen massive Beschwerden eingereicht haben. Insbesondere von den Pflegeeinrichtungen war zu hören, dass die erheblichen Auflagen gar nicht umgesetzt werden können.

Der Sound war politisch

Ersichtlich wird nur mit Vermutungen operiert. Es werden Inzidenzzahlen benannt, Befürchtungen vom Zusammenbruch des Medizinsystems, es wird immer wieder darauf verwiesen, dass es keine hinreichenden Zahlen gibt. Das Ganze liest sich eher wie die weinselige spätabendliche Diskussion eines SPD-Ortsvereins zum Thema Gesundheitspolitik. Wer glaubt, dass eine Landesregierung die Sorgen und Nöte der Menschen im Blick hat, wird eines Besseren belehrt. Der Sound der Diskussion ist eher: Was können wir politisch verkaufen, was können wir politisch verkraften.

Niemand interessiert sich für die Funktionsweise von PCR-Tests, niemand fragt nach, ob die Zahlen fundiert sind, niemand stellt kritische Fragen. Das Interesse gilt nur einem Aktionismus, bei dem „Mutti“ aus Berlin am Ende sagt, dass alle artig geblieben sind. Besonders stolz ist man darauf, dass man als einziges Bundesland bereits Kühlschränke gekauft hat, weil Papa Spahn angedeutet hat, dass schon früher mit Impfdosen gerechnet werden kann. Nachdem Mutti Merkel die Wahl in Thüringen zurückgenommen hat, will man in Sachsen ganz besonders eifrig zum Lieblingssohn mutieren. Böse sind nur die Länder mit FDP-Beteiligung (die zicken wegen der geschlossenen Gastronomie rum). Föderalismus funktioniert nur mit selbstbewussten Bundesländern. Sachsen gehört sicher nicht dazu.

Wider besseres Wissen

Dort, wo es wissenschaftliche Erkenntnisse gibt, werden diese bewusst ignoriert. Ganz im Gegenteil: Trotz wissenschaftlicher Erkenntnisse werden Menschen zu sinnlosen Handlungen gezwungen, unter Androhung von hohen Bußgeldern, damit das Narrativ aufrecht erhalten werden kann. In einem Arbeitspapier des Sozialministeriums vom 24.Oktober 2020 findet sich die folgende Textpassage:

„Das Thema Maskentragen ist zwar überall jetzt als Maßnahme in der Umsetzung, dennoch sollte man nicht außer Acht lassen, dass das Tragen oder nicht-Tragen von Masken an den Stellen, an denen es überprüft werden könnte, aus medizinischer Sicht eher ein Zeichen der Solidarität und Wahrnehmung der Problematik ist. Die Infektionen finden an anderen Stellen statt, an denen keine Masken getragen werden. Es ist zu vermuten, dass das die Bürger eher als weitere Schikane ansehen.„

Man wusste bereits im Jahr 2020 um den Unsinn des Maske-Tragens, hat diese Maßnahme aber insbesondere genutzt, um politischen Gegenwind auf der Straße zu unterdrücken. Die Sanktionierung der Verweigerung eine Maske zu tragen, wurde insbesondere dazu benutzt, Demonstrationen zu verbieten, zu schikanieren und zu stören. Entgegen eigener medizinischer Erkenntnisse wurde das Tragen der Maske zum Symbol für Gehorsam. Und damit zum Instrument einer systematischen Unterdrückung Andersdenkender.

Es ist nicht vorbei

Jeden Tag verurteilen Gerichte aktuell noch Menschen in Deutschland, weil diese keine Maske getragen haben. Dabei ist es den Richtern völlig egal, dass es zu keinem Zeitpunkt einen Grund dafür gegeben hat – insbesondere unter freiem Himmel. Anstatt die Spaltung der Gesellschaft überwinden zu helfen, delegitimieren die Gerichte jegliches letztes Vertrauen in einen Rechtsstaat. Wenn Menschen noch heute wegen Ungehorsam verurteilt werden, dann geht es den Richtern nicht ums Recht oder gar Gerechtigkeit, sondern um das Ausüben von Macht gegenüber Untertanen.

Es gibt bereits eine Strafanzeige in Den Haag beim Internationalen Strafgerichtshof. Im Rahmen einer solchen Strafanzeige werden alle Richter und Staatsanwälte namentlich erwähnt werden müssen, die Menschen wegen Ihrer Weigerung im Freien eine Maske zu tragen verfolgt haben und noch immer verfolgen. Die Mühlen der Justiz mahlen langsam aber sie mahlen. Jeder, der von einem übergriffigen Staat verfolgt wurde und verfolgt wird, hat das Recht gegen diesen Staat vorzugehen. Eigentlich soll die 3. Gewalt, die Justiz, den Menschen vor den Übergriffen der anderen zwei Staatsgewalten schützen. Zu keinem Zeitpunkt hat die Justiz in Deutschland mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln überprüft, ob die getätigten wissenschaftlichen Behauptungen der Wahrheit entsprechen. Nur ein einziges Mal hat ein Gericht ein unabhängiges Sachverständigengutachten angefordert, um die juristische Entscheidung auf wissenschaftliche Erkenntnisse zu stützen: Das Familiengericht in Weimar.

Rechtskonformes Verhalten wird bestraft

Richter Christian Dettmar, der Familienrichter aus Weimar, der als einziger seine Entscheidung auf eine wissenschaftliche Grundlage gestellt hat, steht aktuell wegen Rechtsbeugung vor Gericht. Die Justiz schaut nicht selbstkritisch auf ihre eigenen Verfehlungen, sie bestraft die „Nestbeschmutzer“, die sich an die anerkannten Regeln und Methoden einer zivilisierten Rechtsprechung gehalten haben.

Es ist unsere Aufgabe als Zivilgesellschaft, den Rechtsstaat, die Grundsätze einer zivilisierten und demokratischen Gesellschaft, wieder einzufordern und wiederherzustellen. Alle Menschen dieser Gesellschaft werden darunter leiden, wenn eine dauerhafte Spaltung fortbesteht. Diejenigen, die sich von der scheinbaren Mehrheit abgewendet haben, sind die Triebfedern und das Rückgrat dieser Gesellschaft. Mit Angepassten lässt sich kein Staat machen, da wissenschaftlicher, gesellschaftlicher, technologischer, politischer und zivilisatorischer Fortschritt nur durch querdenken oder laterales Denken möglich ist.

Durch Aufklärung verhindern

Es ist an der Zeit, die Taten der letzten drei Jahre aufzuklären. Nur wenn wir genau nachzeichnen können, was passiert ist, welche Mechanismen gegriffen haben, welche Schutzmechanismen versagt haben, welche gesellschaftlichen Bedingungen herrschen müssen, um die freiheitliche Grundordnung mehrheitlich infrage zu stellen, können wir Ähnliches für die Zukunft verhindern. Freiheit darf weder Verhandlungsmasse noch Belohnung sein. Freiheit ist!

Diese Gesellschaftliche Aufklärung treiben wir im Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit* aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) voran. Das ZAAVV ist ein Zentrum für alle Menschen, die sich kritisch und mit anerkannten Methoden mit der Corona-Zeit auseinandersetzen wollen. Für Menschen, die dabei unterstützen wollen, dass Ähnliches nicht wieder geschieht. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf der Dokumentation des Geschehenen und ein weiterer auf der Spurensuche, um die Täter und ihre Taten zu benennen. Alle Einzelteile werden sich irgendwann zu einem Mosaik zusammenfügen, in dem erkennbar wird, wer was wann warum getan angeordnet oder nicht verhindert hat. Hieraus können dann Schlüsse für die Zukunft gezogen werden.

Um dieses Ziel zu erreichen, muss das ZAAVV einen hohen Grad an Professionalisierung aufbauen. Das ZAAVV sieht sich nicht als neuer „SPD-Ortsverein“, dass ZAAVV sieht sich als Gegenmacht zu Lobbyisten der globalen Wirtschaftsinteressen wie das World Economic Forum (WEF). Entscheidungen, die sich auf lokaler Ebene auswirken, müssen auf die Menschen dieser lokalen Ebene zurückzuführen sein. Es besteht keine demokratisch legitimierte globale Ordnungsmacht, die über das Leben der Menschen vor Ort bis in die Intimsphäre hinein bestimmen darf.

Jetzt mitmachen und unterstützen

Deswegen ist es wichtig, dass wir Menschen uns organisieren und unsere Interessen als freie Individuen vertreten und verteidigen. Das können wir nur, wenn wir uns staatsfern und ohne Unterstützung der globalen Wirtschaftsunternehmen organisieren und vernetzen. Deswegen ist jede Mitgliedschaft im ZAAVV Förderverein besonders wichtig. Mit den Geldmitteln können wir eine professionelle nachhaltige Struktur aufbauen und zugleich sicherstellen, dass Inhalte nur im Interesse der Mitglieder umgesetzt werden, da ausschließlich die Fördermitglieder die inhaltliche Arbeit gestalten und bestimmen.

Unser Ziel ist es, im September 5.000 Fördermitglieder zu haben. Mit einer solchen Unterstützerzahl können wir sicherstellen, dass alle Inhalte mit der entsprechenden Kraft in die Öffentlichkeit gebracht werden können. Das Ziel muss sein, innerhalb kurzer Zeit mehr Mitlieder zu haben als die etablierten Partien, damit politische Botschaften ernst genommen werden.

Ich bitte jeden Leser, jeder Leserin: Werde jetzt Teil des Wandels, den du dir wünscht. Und überzeuge deine Freunde, Bekannten und Verwandten, dass wir gemeinsam in der Lage sind, politische Wirkmacht zu entfalten. Es wird nicht schnell gehen. Aber wir werden gemeinsam unaufhaltsam sein:

Bild von Astrid Zellmann auf Pixabay

*Angelehnt an Art. 7 Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs

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